Newsletter

Hier ist der aktuelle Newsletter der FDP Hamburg.

Themen

  • Freiheit braucht liberale #INHALTE #PRÄSENZ #SKILLS
  • 4,5 km für den guten Zweck: Team #FREIHEIT
  • Farbe bekennen: #RAINBOWFLASH 2023
  • Neues aus Brüssel von Svenja Hahn, MdEP
  • Unser #HIGHLIGHT im Juni
  • Veranstaltungen

Liebe Hamburger Liberale,

was die Menschen in Hamburg am meisten bewegt, sind die Themen Verkehr, Mobilität und Nahverkehr, direkt gefolgt von Wohnen, Mieten und Stadtentwicklung. Mit einigem Abstand folgen Wirtschaft und Energie, Sauberkeit und Sicherheit im öffentlichen Raum und Bildung. Als FDP Hamburg haben wir wichtige politische Akzente in diesen Themenbereichen gesetzt.

Das Anwohnerparken nach dem Modell des Rot-Grünen Senates lehnen wir ab. Während der Kampf gegen das Auto vom Verkehrssenator geführt wird, stockt der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs. Der vom Senat angepriesene Sprung über die Elbe mit der U4 ist eine Minimallösung und die Kosten der U5 werden als Geheimsache behandelt. So darf nicht mit Steuergeldern umgegangen werden.
Die hohen Baukosten haben den Wohnungsbau in unserer Stadt fast zum Erliegen gebracht. Mit unserem 6 Punkteplan hat die FDP Hamburg hier gute Lösungen angeboten.

In der Verkehrsplanung, der Gebäudesanierung, in der Bildung, bei der Beschleunigung von Planverfahren und dem gesamten Verwaltungsapparat ist Künstliche Intelligenz ein Schlüssel, die Stadt agiler zu machen. Die Stadt muss jetzt die KI-Technologie nutzen, um sich in allen Bereichen zu modernisieren. Der Beschluss des Landesvorstandes dazu hat ein breites Echo in der Presse gefunden.

Auf den vielen Straßenfesten in den Stadtteilen haben Sie, unsere Mitglieder, mit einer wirklich starken Präsenz unsere Inhalte verbreitet. Vielen Dank für diesen Einsatz nah an den Menschen unserer Stadt. Die Gespräche mit den Bürgern und Parteifreunden sind mir eine Herzensangelegenheit. Als Landesvorstand und Präsidium waren wir an vielen Infoständen vor Ort, um die Partei zu unterstützen. Bei dem schönen Wetter eine leichte Pflicht.

Straßenfest HH-Mitte

Eines der dominierenden Themen in den Gesprächen waren die Verhandlungen zum Heizungsgesetz. Am Ende ist es entscheidend, dass es ein gutes Gesetz wird, nicht ein schnelles. Unsere Bundestagsfraktion nimmt hier die Rolle als Anwalt der Menschen, die diese Pläne umsetzen und auch bezahlen müssen, ein. Wir haben vom Präsidium ein Positionspapier erstellt, das Ihnen im Austausch mit den Bürgern den jeweils aktuellen Stand zum Gebäudeenergiegesetz als Information zur Verfügung stellt. Wir versuchen es immer auf dem neusten Stand zu halten. Ein Papier zur Bildungspolitik folgt in Kürze.

Unsere Inhalte und unsere Präsenz sind die Grundlagen unseres Erfolges! Es liegt an uns, sichtbar zu sein und Lösungen anzubieten für die großen Herausforderungen, vor denen die für uns schönste Stadt der Welt steht. Das hat der erfolgreiche Einzug der FDP in die Bremer Bürgerschaft am 14. Mai klar gezeigt. Für die FDP-Wähler war das inhaltliche Angebot unserer Partei besonders bedeutsam. Sieben von zehn Wählern gaben an, sich in erster Linie aus thematischen Erwägungen heraus für die Freien Demokraten entschieden zu haben. Das soll uns ein Vorbild sein für unseren Wiedereinzug in die Hamburger Bürgerschaft 2025.

Der Programmprozess für die Bezirksversammlungswahlen und die Europawahlen am 9. Juni 2024 ist angelaufen. Vor uns liegt ein Sommer mit viel inhaltlicher Arbeit. Auf den Parteitagen im Herbst am 25. und 26. November 2023 wollen wir das Mantelwahlprogramm für die Bezirke beschließen und über unser Europaprogramm beraten – denn erfolgreiche Bezirks- und Europawahlen sind die Grundlage für eine erfolgreiche Bürgerschaftswahl 2025.

Oder wie Otto Graf Lambsdorff gesagt hat: „Wahlen werden in den Kommunen gewonnen.“

Herzlichst
Ihre Sonja Jacobsen
Landesvorsitzende

Freiheit braucht liberale #INHALTE #PRÄSENZ #SKILLS

Sie haben Ideen, Fähigkeiten oder sind Experte auf einem bestimmten Gebiet und fragen sich, wie Sie sich einbringen können? Dann sind unsere Landesfachausschüsse die richtige Anlaufstelle für Sie! Die Aufgabe unserer Landesfachausschüsse ist es, die Arbeit des Landesvorstands auf einem bestimmten politischen Gebiet sachverständig zu unterstützen und Aufträge des Landesparteitages zu bearbeiten. Momentan laufen die Konstituierungen. Sie sind neugierig? Dann können Sie sich HIER einen Überblick verschaffen oder sich direkt anmelden. Jedes Mitglied unseres Landesverbandes ist willkommen. Sie sind nicht oder nicht mehr Mitglied? Dann stellen Sie HIER Ihren Aufnahmeantrag. Wir freuen uns auf Sie und Ihre Unterstützung!

4,5 km für den guten Zweck: Team #FREIHEIT

Der HafenCity Run verbindet Sport, Teamgeist und Charity. Norddeutschlands größter Firmen- und Spendenlauf führte am 3. Juni durch die moderne Hafencity im Zentrum unserer schönen Stadt – ganz ohne Leistungsdruck und Zeitmessung. Die insgesamt 14.000 Teilnehmer in 431 Teams unterstützen dabei die gemeinnützigen Charity-Projekte des Hamburger Abendblatt hilft e.V.

Nachdem unser Team #FREIHEIT bereits im vergangenen Jahr für einen fulminanten Auftritt der FDP Hamburg sorgte, hieß es auch diesmal: Laufschuhe schnüren und ab auf die Strecke! Unsere mehr als 20 Läuferinnen und Läufer wurden dabei angeführt von Käp’tn Anastasia Anzupow-Schultz. Zahlreiche Funktionsträger unseres Landesverbands sowie unseren beiden stellvertretenden Landesvorsitzenden Sami Musa, MdHB und Prof. Dr. Andreas Moring waren auch mit von der Partie – jederzeit gut sichtbar durch zwei mitlaufende FDP-Fahnen.

Am Streckenrand sorgten unsere Unterstützer um unsere beiden stellvertretenden Landesvorsitzenden Katarina Blume und Ria Schröder, MdB für den notwendigen Lärm, sodass unser Zieleinlauf vom Veranstalter mit den Worten „Moin Moin FDP“ hervorgehoben wurde. Im Anschluss gab es bei strahlendem Sonnenschein für alle Läufer und Anhänger ein wohlverdientes After-Run-Bier. Wir freuen uns schon aufs nächste Jahr.

Zieleinlauf
Team #Freiheit

Farbe bekennen: #RAINBOWFLASH 2023

Der Lesben- und Schwulenverband Hamburg veranstaltete am 17. Mai, dem Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit, zum nunmehr 15. Mal einen Rainbowflash. Unterstützt von einem breiten Bündnis nahmen auch etliche Parteifreundinnen und Parteifreunde der FDP Hamburg zusammen mit unserer stellvertretende Landesvorsitzenden Ria Schröder, MdB sowie Michael Kruse, MdB teil. Es galt, ein Zeichen zu setzen gegen die Diskriminierung und Verfolgung von Lesben, Schwulen, Bi-, Trans-, Intergeschlechtlichen und queeren Personen.

Nach den Grußworten der Zweiten Bürgermeisterin Katharina Fegebank und Jason Chue, US Generalkonsul in Hamburg, hieß es Flagge zeigen: Durch eine bunte Choreografie wurde die Regenbogenfahne auf dem Hamburger Rathausmarkt sichtbar und sorgte für ein gemeinschaftliches Gefühl der Solidarität und beste Laune bei allen Teilnehmenden.

Rainbowflash

Neues aus Brüssel von Svenja Hahn, MdEP

ALDE-Kongress in Stockholm

Ende Mai kamen hunderte Liberale aus ganz Europa zum Kongress unserer europäischen Dachpartei der Allianz der Liberalen und Demokraten (ALDE) in Stockholm zusammen. Als Vizepräsidentin der ALDE habe ich mit der Exekutiv-Vizepräsidentin der Europäischen Kommission Margrethe Vestager und Vizepräsidentin Vera Jourova über liberale Erfolge in Kommission und Parlament diskutiert. Zum Beispiel bei digitaler Innovation oder Rechtsstaatlichkeit. Im Zentrum stand auch die Diskussion zwischen den Mitgliedsparteien über unser gemeinsames Wahlprogramm für die Europawahl 2024, als Vorsitzende der Programmkommission waren für mich vor allem die unterschiedlichen Sichtweisen zu den verschiedenen Themen bereichernd. Mit einer starken FDP Delegation haben wir Anträge zum Beispiel zu einer neuen China-Strategie, Regeln für TikTok oder für mehr Freihandel beschlossen.

Auch unsere designierte Spitzenkandidatin für die Europawahl, Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, war in Stockholm dabei und diskutierte auf einem Panel zu Sicherheitspolitik.

Beste Grüße

Svenja Hahn

Svenja Hahn

Unser #HIGHLIGHT im Juni

Podiumsdiskussion „Die große Energiekrise – und wie wir sie bewältigen können“

Diese hochkarätig besetzte Veranstaltung am 8. Juni, 18:30 Uhr im Hotel Grand Elysée führt der Bezirksverband Eimsbüttel zusammen mit dem Landesverband der FDP Hamburg durch. Podiumsgäste sind:

Prof. Dr. Fritz Vahrenholt, Hamburger Umweltsenator a.D.
Michael Kruse, MdB und Energiepolitischer Sprecher FDP Bundestagsfraktion
Prof. Andreas Moring, stellvertretender Landesvorsitzender

Im Anschluss an ein Grußwort unserer Landesvorsitzenden Sonja Jacobsen führt Herr Prof. Dr. Vahrenholt in das Thema ein, bevor die Diskussion eröffnet wird.

Veranstaltungen

Lunch & Politics am 16. Juni, 12.30 Uhr im Restaurant Barefood Deli

Die Liberalen Frauen Hamburg begrüßen als Gast Svenja Hahn MdEP, die als Hamburger FDP-Abgeordnete im Europäischen Parlament unsere Interessen in Brüssel vertritt. In einem Gespräch wird sie von ihrem Engagement für Europa und den Schwerpunkten und Erfahrungen der täglichen Arbeit im Parlament und den Ausschüssen in Brüssel und Straßburg berichten.

altonale am 1./2. Juli, 11:00 bis 18:00 Uhr

Auf seinem zweitägigen Stand ist der FDP-Kreisverband Altona mit Unterstützung der FDP-Fraktion Altona von 11:00 bis 18:00 Uhr Ansprechpartner für alle interessierten Bürger, Parteifreundinnen und Parteifreunde und die, die es werden wollen. Auch Besucher aus anderen Kreisen sind herzlich willkommen!

Ideenwerkstatt am 8. Juli, 10:00 Uhr im BZ-Business Center

Bei den Bezirkswahlen im nächsten Jahr entscheiden die Bürgerinnen und Bürger darüber, wie sich ihre Nachbarschaft vor Ort weiterentwickelt. Dabei spielen Mobilität, Wohnen, Sicherheit, Freizeit und viele andere Dinge eine Rolle. Was wünschen Sie sich? Welche Vorstellungen haben Sie für die Bezirke? Unsere liberalen Ideen wollen wir in einem Workshop mit der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit entwickeln. Merken Sie sich den Termin vor. Die Einladung erhalten Sie in einer separaten E-Mail.

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